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Aufruf gegen TTIP

Es bleibt spannend im  Kampf gegen TTIP. Die EU-Kommission verweigerte im September eine Europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA (http://archiv.jungewelt.de/2014/09-13/033.php). Als Alternative gibt es eine „selbstorganisierte BürgerInitiative“, die das Ziel hat, mehr als eine Millionen Unterschriften zusammen zu tragen. Hier könnt ihr euch beteiligen: https://www.campact.de/ttip-ebi

Freihandelsabkommen haben eine längere Tradition. 2013 wurde bspw. das Assoziierungsabkommen zwischen Europa und Zentralamerika verabschiedet. Dabei handelt es sich um ein Freihandelsabkommen mit sozialem Anstrich. Wir hatten damals die Kampagne gegen dieses Abkommen unterstützt (http://www.stop-assoziierung.de/). Die Kritikpunkte die aufgeführt wurden waren unter anderem, dass Menschenrechte, Arbeitsrechtliche und Umweltstandards keinen ausreichenden Stellenwert in den ausgehandelten Abkommen haben und dass das Abkommen keinen Beitrag zur eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung in der mittelamerikanischen Region leistet. Bei der Ausarbeitung der Kritik wurden insbesondere die negativen Erfahrungen mit bereits laufenden Freihandelsabkommen eingeflossen, wie bspw. das Abkommen zwischen den USA und Mexiko.  Leider aber wurde dieses Thema in Deutschland nicht wirklich wahrgenommen. Jetzt geht es uns mit TTIP, sozusagen, selber an den Kragen.

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