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Überfall von Pro Búsqueda in 2013

Pro Búsqueda braucht besonders jetzt unsere Hilfe, sowohl finanzielle als um Gehör gegen die Straflosigkeit in El Salvador zu finden.

Am 14. November 2013 sind drei bewaffnete Männer in das Büro der Menschenrechtsorganisation Pro Búsqueda eingedrungen, haben Akten verbrannt und Computer mit sensiblen Daten mitgenommen. Einrichtungsgegenstände wurden zerstört. Die materiellen und ideellen Schäden, die Pro Búsqueda und den Ergebnissen von fast zwanzig Jahren unermüdlicher Suche nach den im Krieg entführten und verschwundenen Kinder zugefügt worden sind, sind enorm.

Der Angriff könnte nach Einschätzung von Beobachtern im Zusammenhang mit der Überprüfung des Amnestiegesetzes und der Schließung des Rechtshilfebüros „Tutela Legal“ stehen, das ein umfangreiches Archiv besitzt. Sowohl bei Tutela Legal als auch bei Pro Búsqueda liegen Informationen vor, die die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkrieges belasten könnten, sollte es zu einer Strafverfolgung kommen. Bisher werden die Verantwortlichen durch das Amnestiegesetz von 1993 vor einer Strafverfolgung geschützt.

Das Amnestiegesetz von 1993 soll allen Personen Straffreiheit gewähren, auch den Angehörigen der Streitkräfte, für während des bewaffneten Konflikts zwischen 1980 und 1992 begangene Menschenrechtsverletzungen, darunter auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Im September dieses Jahres hat jedoch die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofes eine Verfassungsklage gegen dieses Gesetz angenommen und angekündigt, das Gesetz einer Überprüfung zu unterziehen.

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